Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Zur Rechtsnatur von Gleichstellungsbescheiden der Hauptfürsorgestelle nach dem SchwbG und ihr Verhältnis zur eigenen Feststellung des MdE-Grades durch Versorgungsbehörde

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Gleichstellungsbescheid - Schwerbeschädigtengesetz - Erwerbsminderungsgrad - Behinderung - Übergangszeit - Befristeter Schwerbehindertenausweis

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 08.12.1982 - 9a RVs 2/82

  Feststellung über das Vorliegen einer Behinderung - befristeter Ausweis - …

  Auszug aus BSG, 20.04.1983 - 9a RVs 3/82

  - 9 RVs 5/81 - 8. Dezember 1982 - 9a RVs 2/82 -).

  Ebenso bestätigt Abs. 3 des Art III & 5 die zeitlich begrenzte Geltungsdauer dieser Vorschrift, wenn es darin heißt, daß die nach früheren Vorschriften ausgestellten amtlichen Ausweise über die Behinderung sowie den Grad der MdE wie auch die nach der ursprünglichen Fassung des S 3 Abs M Schwa ausgestellten Bescheinigungen nur bis zum Ablauf des derzeitigen Geltungszeitraumes gelten (vgl hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 8. Dezember 1982 - 9a RVS 2/82 -).

• BVerfG, 01.07.1981 - 1 BvR 874/77

  Ausbildungsausfallzeiten

  Auszug aus BSG, 20.04.1983 - 9a RVs 3/82

  Ebensowenig vermag sich der Kläger auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes (dazu BVerfGE 58, 81, 120 ff), wie er etwa bei der Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte zu beachten ist 5 MS SGB X), zu berufen.
• BSG, 06.10.1981 - 9 RVs 3/81

  Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - Fernmeldegebühren - …

  Auszug aus BSG, 20.04.1983 - 9a RVs 3/82

  Das der Versorgungsverwaltung damit eingeräumte Entscheidungsmonopol (vgl Urteil des erkennenden Senats BSGE 52, 168, 172 : SozR 3870 5 3 Nr. 13) ist nur dort entbehrlich, wo eine Entscheischeidung nach 5 3 Abs. 2 Schwa eine Feststellung nach 5 3 Abs. 1 Schwa ersetzt.
• BSG, 19.08.1981 - 9 RVs 5/81

  Feststellung iS des § 3 Abs 2 SchwbG - Abgrenzung des Verwaltungsaktes vom …

  Auszug aus BSG, 20.04.1983 - 9a RVs 3/82

  - 9 RVs 5/81 - 8. Dezember 1982 - 9a RVs 2/82 -).

• BSG, 22.02.1988 - 9a BVs 3/87

  Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung - …

  Wie der Senat durch Urteil vom 20.4.1983 9a RVs 3/82 = SozR 3870 § 3 Nr. 16 entschieden hat, räumte ein Gleichstellungsbescheid, der - wie hier - gemäß § 2 Abs. 1 S 1 Buchst b SchwbG vom 14.8.1961 erging, keine Rechtsposition auf Dauer ein.